Von Fettnäpfchen und Fett-Trögen

Neulich hat Armin Wolf NEOS-Chef Matthias Strolz ein wenig provokant gefragt, was dieser zu den vielen Fettnäpfchen sage, in die seine Bewegung in den letzten Monaten getreten sei. Richtig, Herr Wolf, Fett“näpfchen“ waren es, schlimmstenfalls. Diese nehmen sich durchaus vertretbar aus, verglichen mit den Fett-Trögen, in die unsere Regierung seit Jahrzehnten steigt bzw. sich mit erstaunlicher Konsequenz darin aufhält.

Beispielsweise ein Pensionssystem, das junge Generationen massiv benachteiligt sowie von Privilegien für Beamte sowie Angehörige der Regierung und staatsnaher Betriebe gekennzeichnet ist; und ein Sozialminister, der dieses System dennoch als zukunftssicher verteidigt, obwohl die Bundeszuschüsse Jahr für Jahr steigen müssen, damit es nicht zusammenkracht.

Der nächste Fett-Trog: ein Schulsystem, das gleichzeitig eines der teuersten und schlechtesten im EU-Raum ist; das durchsetzt ist von politischer Einflussnahme statt von Unabhängigkeit und Qualitätsstreben; und das dafür verantwortlich ist, dass 20 % der 15-Jährigen nicht sinnerfassend lesen können (PISA-Studie 2013). Gleichzeitig lässt sich kein nennenswerter Versuch seitens der Regierung erkennen, diesen Missstand zu ändern. Es dräut der Verdacht, man nähme die Unbildung des Volkes ganz gern in Kauf – ein Schelm, der hierbei Böses denkt.

Weiter geht es mit einer Wirtschaftspolitik, die es Unternehmen immer schwerer macht, sich zu entfalten, zu wachsen und Arbeitsplätze zu schaffen; die es jungen Unternehmen besonders schwer macht, erfolgreich zu starten, indem eine veraltete Gewerbeordnung und unnötige Bürokratie ihnen Hürden in den Weg stellen; was in weiterer Folge natürlich zu steigender Arbeitslosigkeit führt. Gleichzeitig aber wird jede Person, die unternehmerisch tätig sein will, dazu gezwungen, einer sogenannten Interessenvertretung anzugehören, deren Verdienste für die Vertretenen eher spärlich ausfallen; und die den Einsatz ihres Jahresbudgets von einer knappen Milliarde Euro, gespeist aus Zwangsbeiträgen, nicht transparentmacht.

Für die Hypo Alpe Adria reicht wohl der Begriff Fett-Trog nicht mehr, das ist wohl schon ein Fett-Meer. Erst notverstaatlicht man eine Bank, wobei die dafür nötige „Not“ von einigen Experten stark angezweifelt wird. Dann verzögert man jahrelang die geeigneten Maßnahmen, mit denen der Schaden für die Steuerzahler zu minimieren gewesen wäre; und schließlich erlässt der Finanzminister ein Schuldenschnitt-Gesetz, das wenige Monate danach von mehr oder weiger allen namhaften Banken und Versicherungen des Landes vor Gericht angefochten wird, weil es gegen die Verfassung verstoße.

Wer noch nicht genug hat, der denke an das hiesige System des Föderalismus, das dazu führt, dass neun Landesregierungen zu den selben Themen ihre eigenen Gesetze erlassen; während dessen machen neun Landeshauptleute die Mauer, sobald es darum geht, für mehr Effizienz, Sparsamkeit und Zweckmäßigkeit zu sorgen. Gleichzeitig steigt der Schuldenstand der Länder Jahr für Jahr auf neue Höhen – und damit per Finanzausgleich jener des Staates. NEOS zeigt wenigstens Wege auf, wie man Fett-Tröge des hier geschilderten Ausmaßes in Zukunft vermeiden könnte – da sind die paar Fettnäpfchen allemal verzeihlich.

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